Dipl.-Kfm. Veit Reinhart
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Wirtschaftsprüfer Steuerberater in Aalen 

 

Aktuelles


Infothek

Recht / Zivilrecht 
Freitag, 27.01.2023

Nach gescheiterter Chemotherapie muss Krankenkasse ggf. alternative Therapie zahlen

Wenn eine Chemotherapie gescheitert und die Krebserkrankung fortgeschritten ist, können sich Betroffene noch für eine Alternativbehandlung entscheiden, sofern diese einen gewissen Erfolg verspricht. Die Kosten dafür muss die Krankenversicherung dann vollständig tragen.

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Recht / Zivilrecht 
Freitag, 27.01.2023

Mieterhöhungserklärung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen - Einzel-Aufstellung aller Kosten nicht notwendig

Eine Mieterhöhungserklärung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen muss – ebenso wie eine Betriebskostenabrechnung – für einen Mieter nachvollziehbar sein. Es kommt bei der Form aber auf den Erkenntnisgewinn an, nicht auf die Einzel-Aufstellung aller Kosten.

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Steuern / Erbschaft-/Schenkungsteuer 
Freitag, 27.01.2023

Wertermittlungsmethoden bei einem Grundstück für Zwecke der Schenkungsteuer

Bei fehlenden Vergleichspreisen für andere Grundstücke kann auch ein zeitnah zur Schenkung vereinbarter Kaufpreis für das betreffende Grundstück maßgebend sein.

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Recht / Zivilrecht 
Donnerstag, 26.01.2023

"Streichen der Fenster und der Außentüren von innen" - Schönheitsreparaturklausel unwirksam

Eine Schönheitsreparaturklausel, wonach das “Streichen der Fenster und der Außentüren von innen” verpflichtend ist, ist unwirksam, da nicht deutlich wird, dass das Streichen der Fenster nur von innen geschuldet ist.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Donnerstag, 26.01.2023

Abmahnung unrechtmäßig - Dienstliche SMS müssen in der Freizeit nicht gelesen werden

Ein Arbeitnehmer muss keine dienstlichen SMS in der Freizeit lesen. Das Recht auf Nichterreichbarkeit dient neben dem Gesundheitsschutz des Arbeitnehmers dem Persönlichkeitsschutz.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.

Neuigkeiten

Feed

25.01.2023

Mehrgewinn aus der Korrektur eines unrechtmäßigen Betriebsausgabenabzugs bei Gewinnermittlung zuzurechnen

Ein Mehrgewinn, der aus der Korrektur nicht betrieblich veranlasster Betriebsausgaben stammt und im laufenden Gesamthandsgewinn enthalten ist, ist bei der Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschuss-Rechnung...   mehr


25.01.2023

Anlaufhemmung bei der Erbschaftsteuer bei unklaren Verhältnissen

Um die Verjährungsfrist für die Erbschaftsteuer in Gang zu setzen, muss der Erbe mit einer solchen Zuverlässigkeit und Gewissheit Kenntnis von seinem unangefochtenen Erbschaftserwerb erlangt haben, dass er in...   mehr


25.01.2023

Kostendeckelung bei Leasingfahrzeugen und EÜR

Eine beim Vertragsabschluss geleistete Leasingsonderzahlung für einen Firmenwagen ist laut Bundesfinanzhof für Zwecke der Kostendeckelung auch dann periodengerecht auf die einzelnen Jahre des Leasingzeitraums...   mehr


21.12.2022

Voraussetzungen für den Übergang zur Außenprüfung bei einer Kassen-Nachschau

Wenn bei der Kassen-Nachschau dem Prüfer nicht die erbetenen Unterlagen übergeben werden, ist dies ein Grund, den Übergang zur Betriebsprüfung anzuordnen. So entschied das Finanzgericht Hamburg. Der...   mehr


21.12.2022

Ermäßigter Umsatzsteuersatz in Gastronomie und 9,5 % Vorsteuerpauschale für Landwirte zum 01.01.2023

Der Bundesrat beschloss am 07.10.2022, dass es bis Ende 2023 beim reduzierten Umsatzsteuersatz von 7 % auf Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen (mit Ausnahme der Abgabe von Getränken) bleibt. Außerdem...   mehr


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